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Gentechnik-Mais: Knapp verloren

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LUXEMBURG. Die EU-Kommission wird das Einfuhrverbot für zwei Gentechnik-Maissorten teilweise aufheben. Beim Umwelt-Ministerrat schaffte Österreich keine qualifizierte Mehrheit für seine Position.

Die EU-Kommission kann nun alleine entscheiden, bis 21. November werde sie dies auch tun – und das österreichische Importverbot für zwei Gentechnik-Maissorten (MON 810 und T25) teilweise aufheben, kündigte die Sprecherin von Umweltkommissar Stavros Dimas bereits an. Die Maissorten werden dann als Nahrungs- oder Futtermittel in Österreich eingeführt werden dürfen. Um das Anbauverbot der beiden Sorten ging es gestern im Umweltministerrat in Luxemburg nicht, dieses bleibt aufrecht.

Dabei ist Österreich knapp gescheitert. Zwar stimmten 15 Länder, die Mehrheit, darunter „Schwergewichte“ wie Deutschland, Frankreich, Italien und Polen gegen den Kommissionsvorschlag. Für die so genannte qualifizierte Mehrheit, die nötig gewesen wäre, die Kommission zu binden, reichte dies aber nicht.

Umweltminister Josef Pröll (VP) bezeichnete das Ergebnis der Sitzung trotzdem als „Erfolg“, weil es umgekehrt der Kommision nicht gelungen sei, eine klare Mehrheit gegen Österreich zu organisieren. „Wir werden die Kommission darauf hinweisen, dass sie mit einer Minderheit im Rücken gegen Österreich entscheidet“, sagte Pröll. Kritik an Pröll kam allerdings von SP, Grünen, FP und BZÖ.

„Dem Druck gebeugt“

Oberösterreichs Umweltlandesrat Rudi Anschober kritisierte „zu geringes Lobbying der Bundesregierung innerhalb der EU“. Die EU-Kommission selbst gehe „vor dem Druck der WTO und der USA in die Knie“.

Für Anschober ist es eine „Frage der Zeit“, bis auch die österreichischen Gentechnik-Anbauverbote „bedroht“ werden. Oberösterreich habe aber mit seinem Gentechnik-Vorsorgegesetz, das hohe Hürden für den Anbau vorsieht, „Vorkehrungen“ getroffen.

Andere Gentechnik-Pflanzenarten dürfen in Österreich als Nahrungs- und Futtermittel übrigens schon eingeführt werden.

gefunden bei: OÖ Nachrichten

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Written by genfood

31.Oktober.2007 um 9:57

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